DSA-Verfahren
Temu verpflichtet sich zur Unterlassung
von Joachim Graf
13.09.2024 Die Wettbewerbszentrale hat ihre Klage vor dem OLG Frankfurt gegen Temu zurückgenommen. Zuvor hatte sich der chinesische Billiganbieter außergerichtlich dazu verpflichtet, die geforderten Informationen zu den auf Temu aktiven Anbietern zur Verfügung zu stellen.
Bild: Temu
Gegenstand der Klage der Wettbewerbszentrale
war unter anderem Art. 30 der Verordnung (EU) 2065/2022 (sog. Digital Services Act ? kurz DSA). Danach sind B2C-Online-Plattformen verpflichtet, zu allen Verkäufern auf der Plattform impressumsartige Informationen wie Adresse und Kontakt zu liefern. Diese Informationen fehlten bei bestimmten Verkäufern und waren bei anderen nur schwer auffindbar, so die Klage.
Außerdem hatte die Wettbewerbszentrale beanstandet, dass Temu keine Informationen dazu bereitstellte, ob es sich bei dem Anbieter der jeweiligen Waren nach dessen Eigenerklärung um einen Unternehmer handelt. Diese Infopflicht folgt aus § 5b Abs. 1 Nr. 6 UWG. Im Rahmen außergerichtlicher Gespräche gab Temu zu allen Aspekten eine Unterlassungserklärung mit kurzer Übergangsfrist ab. Weil das Verfahrensziel erreicht sei, wurde die Klage nun zurückgezogen. Das Parallel-Verfahren der Wettbewerbszentrale gegen den Marktplatz Etsy läuft derzeit noch vor dem OLG.
Außerdem hatte die Wettbewerbszentrale beanstandet, dass Temu keine Informationen dazu bereitstellte, ob es sich bei dem Anbieter der jeweiligen Waren nach dessen Eigenerklärung um einen Unternehmer handelt. Diese Infopflicht folgt aus § 5b Abs. 1 Nr. 6 UWG. Im Rahmen außergerichtlicher Gespräche gab Temu zu allen Aspekten eine Unterlassungserklärung mit kurzer Übergangsfrist ab. Weil das Verfahrensziel erreicht sei, wurde die Klage nun zurückgezogen. Das Parallel-Verfahren der Wettbewerbszentrale gegen den Marktplatz Etsy läuft derzeit noch vor dem OLG.
alle Optionen Mitglied werden auf neuhandeln
Ihr regelmäßiger Update.
Basis
Die kostenfreie Mitgliedschaft auf neuhandeln.de
- Kostenfrei
- Wöchentlicher Newsletter
- Zugriff auf Beiträge exklusiv nur für Mitglieder
- Teilnahme an Webinaren und virtuellen Kongressen
- Kostenloser Eintrag im Dienstleister-Verzeichnis
- Vier Wochen lang zum Test die Print-Ausgabe des Versandhausberaters frei Haus
-50%
Für ECommerce-Profis.
Premium
Versandhausberater, der Premium-Dienst von neuhandeln.de:
- Sofort Zugriff auf alle Premium-Inhalte online
- Wöchentlich neue Exklusiv-Studien und Analysen
- Zugriff auf das gesamte EMagazin-Archiv
- Freitags die aktuelle Versandhausberater-Ausgabe als E-Magazin und gedruckt per Post
- 194,61 Euro pro Quartal (zzgl. MwSt)
97,31 Euro (zzgl. MwSt)*
-50%
Top-Deal!
Top-Deal!
Für Dienstleister des Handels.
PremiumPlus
Das Marketingpaket macht Ihr Unternehmen für über 15.000 E-Retailer sichtbar.
- Alle Leistungen der Premium-Mitgliedschaft
- Umfassender Eintrag als Dienstleister im Dienstleister-Verzeichnis
- Bevorzugte Platzierung in Suchergebnissen
- Alle Platzierungen hervorgehoben mit Firmenlogo
- Unternehmens-Einblendung unterhalb thematisch relevanter Beiträge
- Whitepaper veröffentlichen
- Pressemitteilungen veröffentlichen
- Gastbeiträge veröffentlichen
- Referenzkunden pflegen
- 995 Euro pro Jahr (zzgl. MwSt)
497,50 Euro (zzgl. MwSt)*
*Der rabattierte Preis gilt für die erste Bezugsperiode. Danach setzt sich die Mitgliedschaft zum regulären Preis fort, wenn sie nicht vor Ablauf gekündigt wird. Premium: 3 Monate/194,61 Euro, PremiumPlus: Jahr/995,00 Euro, Enterprise: Jahr/1998 Euro, jeweils zzgl. Mwst.
Verwandte Beiträge zu diesem Beitrag
alle Veranstaltungen Webcasts zu diesem Thema:
Dienstleister-Verzeichnis Agenturen/Dienstleister zu diesem Thema:
