Amazons Dash-Button bleibt in Deutschland verboten

von steiger_2

11.01.2019 Contextual Commerce scheitert in Deutschland am Verbraucherschutz. Nun hat das Oberlandesgericht München schon in zweiter Instanz Amazon seinen Dash-Button untersagt.

 (Bild: Amazon)
Bild: Amazon
Mit diesem Urteil bestätigt das OLG München   ein in erster Instanz gefälltes Urteil. Da nicht hinreichend über die georderte Ware und deren Preis informiert werde, seien Amazon   Dash-Buttons hierzulande nach Auffassung der Richter laut Urteil vom 10.1.2019 (Az.: 29 U 1091/18, noch nicht rechtskräftig) nicht zulässig. Durch den Urteilsspruch wurde die Berufung von Amazon   gegen das Urteil des Landgerichts negativ beschieden. Eine Revision zum BGH ließ das Gericht nicht zu.

Laut Verbraucherzentrale NRW   stellten die Richter klar, dass Amazon den Kunden unmittelbar vor Absenden der Bestellung über den Preis und die tatsächlich bestellte Ware informieren muss. Bisher wurden diese Informationen erst nach dem Drücken des Buttons zur App gesendet, also nach der Bestellung. Die Klausel der "Amazon Dash Replenishment Nutzungsbedingungen", mit der sich Amazon die Änderung der Vertragsbedingungen vorbehält, bewertete das Oberlandesgericht zudem als unzulässig. Außerdem fehle auf dem Button der Hinweis, dass eine Zahlungspflicht ausgelöst wird. Dieser Hinweis sei bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr, unabhängig von konkreten Bestellmedium, jedoch vorgeschrieben.

Das OLG hat mit seinem Urteil entsprechend die vorinstanzliche Unterlassungsentscheidung bestätigt, wonach das Versandunternehmen seine "Dash Buttons" nicht weiter verwenden darf. Es folgte der Auffassung des Landgerichts München I   , welches in den WLAN-Bestellknöpfen einen Verstoß gegen die Button-Lösung aus § 312j BGB erkannt hatte. Amazon kündigte gegenüber tagesschau.de   an, trotzdem Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen zu wollen. Das Urteil "hindere Kunden auch daran, selbst eine informierte Entscheidung darüber zu treffen, ob ihnen ein Service wie der 'Dash Button' ein bequemes Einkaufserlebnis ermöglicht", hieß es in einer Erklärung. Es heißt weiter, das Unternehmen sei der Überzeugung, dass der Dash Button und die dazugehörige App im Einklang mit der deutschen Gesetzgebung stünden.


Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Eine schriftliche Begründung liegt noch nicht vor.
alle Optionen Mitglied werden auf neuhandeln
Ihr regelmäßiger Update.

Basis

Die kostenfreie Mitgliedschaft auf neuhandeln.de

Vier Ausgaben des Versandhausberater kostenfrei zum Kennenlernen
  • Kostenfrei
  • Wöchentlicher Newsletter
  • Zugriff auf Beiträge exklusiv nur für Mitglieder
  • Teilnahme an Webinaren und virtuellen Kongressen
  • Kostenloser Eintrag im Dienstleister-Verzeichnis
  • Vier Wochen lang zum Test die Print-Ausgabe des Versandhausberaters frei Haus
-50%
Für ECommerce-Profis.

Premium

Versandhausberater, der Premium-Dienst von neuhandeln.de:

Freitags den Versandhausberater frei Haus
  • Sofort Zugriff auf alle Premium-Inhalte online
  • Wöchentlich neue Exklusiv-Studien und Analysen
  • Zugriff auf das gesamte EMagazin-Archiv
  • Freitags die aktuelle Versandhausberater-Ausgabe als E-Magazin und gedruckt per Post
  • 194,61 Euro pro Quartal (zzgl. MwSt)
    97,31 Euro (zzgl. MwSt)*
-50%
Top-Deal!
Für Dienstleister des Handels.

PremiumPlus

Das Marketingpaket macht Ihr Unternehmen für über 15.000 E-Retailer sichtbar.

  • Alle Leistungen der Premium-Mitgliedschaft
  • Umfassender Eintrag als Dienstleister im Dienstleister-Verzeichnis
  • Bevorzugte Platzierung in Suchergebnissen
  • Alle Platzierungen hervorgehoben mit Firmenlogo
  • Unternehmens-Einblendung unterhalb thematisch relevanter Beiträge
  • Whitepaper veröffentlichen
  • Pressemitteilungen veröffentlichen
  • Gastbeiträge veröffentlichen
  • Referenzkunden pflegen
  • 995 Euro pro Jahr (zzgl. MwSt)
    497,50 Euro (zzgl. MwSt)*

*Der rabattierte Preis gilt für die erste Bezugsperiode. Danach setzt sich die Mitgliedschaft zum regulären Preis fort, wenn sie nicht vor Ablauf gekündigt wird. Premium: 3 Monate/194,61 Euro, PremiumPlus: Jahr/995,00 Euro, Enterprise: Jahr/1998 Euro, jeweils zzgl. Mwst.

Verwandte Beiträge zu diesem Beitrag
alle Veranstaltungen Webcasts zu diesem Thema:
Dienstleister-Verzeichnis Agenturen/Dienstleister zu diesem Thema: