Unterlassungserklärung

Wegen eines Tablets: Temu muss Strafe zahlen

von Joachim Graf

20.12.2024 Temu-Mutter Whaleco Technology Limited musste eine Vertragsstrafe von 5.100 Euro an den Verbraucherzentrale Bundesverband zahlen. Die Hintergründe.

Jutta Gurkmann, Geschäftsbereichsleiterin Verbraucherpolitik VZBV (Bild: Gert Baumbach/ VZBV)
Bild: Gert Baumbach/ VZBV
Jutta Gurkmann, Geschäftsbereichsleiterin Verbraucherpolitik VZBV
Zuvor hatte der VZBV   bei einer Überprüfung entdeckt, dass sich Temu   nicht an die im Mai 2024 abgegebene Unterlassungserklärung gehalten hatte: Auf einem geprüften Produkt, ein Tablet für Kinder, fehlte die dafür vorgeschriebene CE-Kennzeichnung. Somit wurde gegen die zuvor abgegebene Unterlassungserklärung (neuhandeln berichtete) verstoßen.

Der Pferdefuss des F2C-Geschäftsmodells

Jutta Gurkmann, Geschäftsbereichsleiterin Verbraucherpolitik: "Das Ergebnis unserer Überprüfung zeigt: Es ist weiterhin wichtig, bei Temu genau hinzuschauen. Der Online-Marktplatz muss jetzt beweisen, wie ernst er seine Zusagen aus der Unterlassungserklärung nimmt." Weil Temu ein Factory-to-Consumer-Geschäftsmodell besitzt, müssen die Herstellungsbetriebe für die Temu-Zusagen gradestehen. Schliesslich liefern diese die Ware nach Europa, die Temu über seine Onlinekanäle vermarktet. Wegen der knappen Margen und den zum Teil kleinen Mengen ist eine Überprüfung zum Beispiel der ordnungsgemässen Kennzeichnung für Temu schwierig - oder kostenaufwändig.

Nach einer VZBV-Abmahnung hatte Temu im vergangenen Mai eine Unterlassungserklärung abgegeben. Darin sicherte der chinesische Billigmarktplatz unter anderem zu, sicherzustellen, dass auf dem Online-Marktplatz angebotene Produkte den gesetzlichen Vorgaben zur CE-Kennzeichnung entsprechen. Für den Fall eines Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung wurde eine Vertragsstrafe vereinbart.

Mit der jetzt verhängten Vertragsstrafe ist Temu wegen des Verstoßes gegen die CE-Kennzeichnungspflicht vom VZBV ein zweites Mal abgemahnt worden. Das Unternehmen hat daraufhin erneut eine Unterlassungserklärung abgegeben und sich verpflichtet, im Falle eines weiteren Verstoßes eine erhöhte Vertragsstrafe von 10.000 Euro zu zahlen.
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