EU stellt Regulierungsentwurf für Krypto-Währungen vor

von Dominik Grollmann

25.09.2020 Der Entwurf soll Rechtssicherheit bei Kryptowerten wie Bitcoin & Co. schaffen. Das Papier muss aber noch geltendes Recht umgesetzt werden.

 (Bild: vjkombajn / pixaby.com)
Bild: vjkombajn / pixaby.com
Kryptowerte wie Bitcoins könnten in Europa deutlich an Fahrt gewinnen. In einem EU-Regulierungsentwurf wurden gestern die Rahmenbedingungen dafür geschaffen. Dem Papier zufolge sollen in Zukunft unter anderem für Kryptowerte einheitliche Regeln für Emittenten, Verwahrer und Handelsplattformen gelten. Für sogenannte signifikante Stablecoins wie Libra dürften die Auflagen hingegen deutlich strenger ausfallen. So soll hierfür unter anderem die Aufsicht von den nationalen Aufsichtsbehörden auf die europäische Ebene (EBA) übertragen werden.

Der Regulierungsentwurf sieht zudem vor, ein sogenanntes Pilotregime für bestimmte Infrastrukturen mit Distributed-Ledger-Technolgie zu ermöglichen. So könnten regulatorische Ausnahmen für Krypto-Handelsplätze und Verwahrer von Security Token ermöglicht werden. Und für Kryptowerte, die bereits als Finanzinstrumente nach EU-Recht gelten, soll es gesetzliche Anpassungen sowie Klarstellungen geben, um für mehr Rechtssicherheit zu sorgen.

Der Branchenverhaband Bitkom   begrüßte die Initiative. "Die EU harmonisiert den bestehenden Regulierungs-Flickenteppich bei Kryptowerten und kann damit eine weltweite Vorreiterrolle einnehmen", sagt Patrick Hansen , Bereichsleiter Blockchain beim Bitkom. "Angesichts des hohen Tempos, in dem sich der Krypto-Markt entwickelt, muss es jetzt darum gehen, diesen Regulierungsvorschlag möglichst schnell in geltendes Recht umzusetzen."
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