Urteil
BGH-Entscheid: Marke 'Black Friday' wird gelöscht
von Susanne Broll
18.07.2023 Rund sechs Jahre dauerte der Rechtsstreit um die Wortmarke 'Black Friday' bereits. Nun ist er final entschieden: Die Marke wird komplett aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamts gelöscht.
Ende Juni hat der Bundesgerichtshof den jahrelangen Rechtsstreit um die Wortmarke 'Black Friday' beendet, indem er eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision durch die Markeninhaberin zurückwies. Damit ist ein Urteil des Kammergerichts Berlin rechtskräftig, dass die Marke 'Black Friday' mit Wirkung ab dem 25. April 2019 für verfallen erklärt hatte.
Seit 2013 war die Wortmarke 'Black Friday' in Deutschland für 900 eingetragene Waren und Dienstleistungen geschützt. Markeninhaberin war die Hongkonger Firma Super Union Holding, die ihr Nutzungsrecht an die Black Friday GmbH in Wien abgetreten hatte. Seit 2016 verschickte diese Abmahnungen an E-Retailer, die den Begriff 'Black Friday' für ihre Werbung nutzten.
Seit 2013 war die Wortmarke 'Black Friday' in Deutschland für 900 eingetragene Waren und Dienstleistungen geschützt. Markeninhaberin war die Hongkonger Firma Super Union Holding, die ihr Nutzungsrecht an die Black Friday GmbH in Wien abgetreten hatte. Seit 2016 verschickte diese Abmahnungen an E-Retailer, die den Begriff 'Black Friday' für ihre Werbung nutzten.
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